Asylpolitik

Nach der Genfer Flüchtlingskonvention gilt als Flüchtling eine Person, die „vor Verfolgung wegen ihrer Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt.“ Daher spricht man beim Flüchtlingsstatus nach der Genfer Konvention aufgrund von Verfolgung aus humanitären Gründen auch explizit von Konventionsflüchtling in Abgrenzung zu anderen Fluchtformen.

Mit Entsetzen sehe ich, was in den letzten Wochen in unserem Land geschieht. Es häufen sich in den letzten Tagen die Berichte über Straftaten und ebenso wir immer wieder berichtet, dass es Polizei und Behören untersagt ist, über Vorkommnisse mit Flüchtlingen zu sprechen und diese auch nur in wenigen Fällen geahndet werden.

MÄRZ 2016-Deutschland ERHEBT sich !

ETWAS GROSSES ENTSTEHT – (Trailer) Alle am 12.03.2016 nach Berlin! Sie sind gegen die deutsche Flüchtlingspolitik? Sie fühlen sich aber machtlos und wissen nicht, was Sie tun sollen? Dann sind Sie hier richtig. Das Beste wäre wohl, wenn wirklich Hunderttausende zum Bundestag marschieren und einen so gewaltigen Druck aufbauen, dass Frau Merkel noch am gleichen Tag abgesetzt wird und sofort ein Stopp der Flüchtlingsaufnahme verkündet wird.

In den 90er-Jahren sorgte Muhlis Ari, genannt „Mehmet“, bundesweit für Schlagzeilen. Mit gerade einmal 14 Jahren wurde der Münchner Serienstraftäter in die Türkei abgeschoben. Schon vor seinem 14. Geburtstag hatte „Mehmet“ bereits mehr als 60 Straftaten auf dem Kerbholz, darunter Einbrüche, Körperverletzungen, Erpressungen, Nötigungen und Raubüberfälle. Jetzt will er zurück nach Deutschland. Doch so einfach wir das zum Glück nicht werden. Hoffentlich bleiben die deutschen Behören bei ihrer Entscheidung und setzen endlich mal ein Zeichen.

In der heutigen Zeit, wo jeder, der sich kritisch äußert sofort in die rechte Ecke gestellt wird, habe ich mir mal Gedanken gemacht über den Begriff „rechts“ in der Politik. Was ist denn eigentlich rechts? Was ist rechtes Gedankengut?

Wenn ich das höre, fühle ich mich immer gleich auf eine Stufe mit den Unbelehrbaren aus dem 3. Reich gestellt. Da sehe ich mich aber nicht, denn im Grundsatz finde ich Vielfalt gut und meine, daß Kulturen voneinander lernen können und sich gegenseitig bereichern.

Es wird ernster mit der Flüchtlingskrise. Die Stimmen, die die Massen an Flüchtlingen und die Politik Angela Merkels in Bezug auf die Aufnahme von Flüchtlingen kritisieren, werden lauter und sie kommen nicht mehr nur von so genannten „besorgten Bürgern“, sie kommen auch aus der Politik und das massiv. Die Schwierigkeiten in der Unterbringung, Versorgung und Verwaltung dieser Massen an Menschen, die in kürzester zeit zu uns kommen stellt uns vor nicht mehr zu bewältigende Probleme.

Da habe ich doch gestern ein Déjà-vu erlebt, das sich gewaschen hat. Da habe ich mich an die Zeit erinnert gefühlt, als es noch eine DDR und eine Stasi gab. Zu den Zeiten war es nämlich unerwünscht im Lande DDR seine Meinung immer frei zu sagen und wenn man mit Regimekritikern befreundet war, dann konnte man auch berufliche Repressalien erleiden.

Es ist erschreckend, wie in der heutigen Zeit das schwarz / weiß denken im Bezug auf das Thema Flüchtlinge unser Land spaltet. Es gibt anscheinend nur noch schwarz und weiß, ein dazwischen passt nicht in das Denkschema mancher Menschen. Dezeit ist es bei einigen Mitbürgern usus ihre Freunde und Bekannten danach zu beurteilen, wie sie sich zum Thema Flüchtlinge in Deutschland äußern. Gandenlos werden Menschen, die man schon lange kennt streng geteilt in zwei Gruppen, weiß = Gutmensch, politisch korrekt und schwarz = braun, rechte Gesinnung.